Besondere Bestimmungen (BsB) der AVACOMM Systems GmbH für Internet-Zugänge

Diese Besonderen Bestimmungen gelten in Verbindung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AVACOMM Systems GmbH (im Folgenden „AVACOMM“ genannt) für feste, nicht mobile Internet-Breitband-Hausanschlüsse. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten sofern in den Vertragsunterlagen, bzw. der schriftlichen Bestellung nichts anderes vereinbart wurde.

1.Zugang

1.1.Die AVACOMM stellt dem Kunden einen TCP/IP-basierten Zugang zum Internet zur Verfügung. Weitere Dienste wie z.B. Sprachdienste, Email-Dienste, Webhosting sind nicht Bestandteil dieser Leistung. Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich, soweit sie nicht Bestandteil dieser Besonderen Bestimmungen sind, aus den Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen oder sind der Webpage der AVACOMM zu entnehmen.

2.Voraussetzungen

2.1.Der Kunde benötigt für die Nutzung des Dienstes an seinem Standort ein geeignetes Netzabschlussgerät (Router + Antenne) mittels dem eine Verbindung zum nächsten Accesspoint im Versorgungsnetz der AVACOMM GmbH aufgebaut werden kann. Es können hierfür nur von der AVACOMM gelieferte und vorkonfigurierte Geräte genutzt werden.

2.2.Die Aufstellung der notwendigen Geräte gemäß den technischen Vorgaben der AVACOMM obliegt dem Kunden. Sofern gewünscht leistet die AVACOMM hierfür entgeltlich Support.

3.Nutzungsberechtigte

3.1.Nutzungsberechtigt ist pro eingerichtetem Netzabschlussgerät jeweils nur ein Haushalt bzw. ein Gewerbebetrieb. Eine Überlassung des Dienstes durch den Kunden an Dritte ist nicht gestattet und rechtfertigt eine Kündigung aus wichtigem Grund.

4.Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1.Der Kunde hat bei der Einrichtung des Anschlusses mitzuwirken. Er hat für die Einmessung durch den technischen Service sicherzustellen, dass zu seinem Grundstück und seinem Gebäude (Außenwand, Balkon, Dach, etc..) ein ungehinderter Zugang möglich ist. Darüber hinaus ist zur Einmessung. ein für Elektrokleingeräte üblicher Stromanschluss zur Verfügung zu stellen. Das Einmessungsprotokoll ist nach erfolgter Einmessung vom Kunden zu unterzeichnen.

4.2.Sofern ein geeigneter Gerätestandort am Gebäude oder auf dem Grundstück per Einmessung ermittelt wurde, hat der Kunde dort auf eigene Rechnung das Gerät gemäß den technischen Spezifikationen der AVACOMM aufzustellen und anzuschließen inkl. der für Elektrokleingeräte notwendigen Stromversorgung.

4.3.Der Kunde hat sicherzustellen dass keine Nutzung durch Dritte an seinem Anschluss stattfindet. Er haftet für alle Schäden die sich aus einer nicht bestimmungsgemäßen und missbräuchlichen Nutzung seines Anschlusses ergeben.

5.Zustandekommen des Vertrages

5.1.Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in den Bestellungsunterlagen gilt der Vertrag als zustandegekommen, wenn

- der AVACOMM eine verbindliche Bestellung des Kunden vorliegt,

- und die AVACOMM die Bestellung bestätigt hat, und der AVACOMM das beim Kunden vor Ort gefertigte Einmessungsprotokoll vorliegt.

5.2.Der Vertrag ist spätestens jedoch zustande gekommen mit der Bereitstellung der Leistung durch die AVACOMM.

6.Mindestvertragslaufzeit/Kündigung

6.1.Die Mindestvertragslaufzeit – sofern nichts anderes vereinbart wurde - beträgt 24 Monate. Sie verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern keine fristgerechte Kündigung mindestens 20 Werktage vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich eingeht.

6.2.Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn

- der Nutzer sich trotz vorangegangener Abmahnung fortgesetzt grob vertragswidrig verhält, bzw. durch ihn die Leistung bei anderen Netzteilnehmern gestört wird,

- der Nutzer seinen Anschluss Dritten zur Nutzung überlässt,

- die Einmessung beim Teilnehmer vor Ort ergibt, dass kein standardmäßig angebotenes Hausanschlussgerät verwendet werden kann oder die Empfangsbedingungen für einen störungsfreien Betrieb nicht ausreichen

- die Leistung durch die AVACOMM unmöglich wird (z.B. wenn aufgrund technischer Gegebenheiten, welche durch Dritte verursacht werden, eine ungestörte Verbindung nicht mehr möglich ist).

6.3.Die Kündigung des Kunden muss der AVACOMM mindestens 20 Werktage vor dem Tag an dem sie wirksam werden soll schriftlich zugehen. Der Samstag zählt nicht als Werktag. Sofern die AVACOMM die technischen Möglichkeiten hierfür vorgesehen hat kann der Kunde auch online kündigen.

6.4.Die Kündigung durch die AVACOMM erfolgt per EMail oder auf schriftlichem Wege. Die AVACOMM muss das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechs Werktagen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, kündigen. Der Samstag gilt nicht als Werktag.

7.Zahlung und Zahlungsbedingungen

7.1.Die Berechnung der monatlichen Gebühren für den Internetzugang beginnt 2 Wochen nach Versand des Empfangs-/Sendegerätes an den Kunden.

7.2.Sofern der Kunde bis dahin keine Montage des Gerätes vorgenommen hat entbindet ihn dies nicht von der Pflicht zur Zahlung der monatlichen Gebühren.

7.3.Die einmalige Anschlussgebühre ist vom Kunden unmittelbar nach erfolgter Einmessung zu bezahlen. Dies gilt ebenso für bestellte Hardware.

8.Eigentumsvorbehalt

8.1.AVACOMM behält sich das Eigentum an gelieferter Hardware bis zum Eingang aller geschuldeten Kaufpreiszahlungen vor.

8.2.Sofern die AVACOMM Klage gemäß § 771 ZPO erhebt, ist der Kunde verpflichtet, die AVACOMM von allen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten freizustellen, die der AVACOMM nicht durch den pfändenden Dritten zu erstatten sind.

8.3.Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Hardware pfleglich zu behandeln. Beschädigungen und Abhandenkommen der Hardware sowie Insolvenz des Kunden bzw. dessen Besitzmittler sowie Besitzwechsel sind der AVACOMM unverzüglich mitzuteilen.

8.4.Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Dritten auf die der AVACOMM an der Hardware zustehenden Rechte hinzuweisen und die AVACOMM unverzüglich zu benachrichtigen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden.

9.Mängelhaftung

9.1.Die AVACOMM haftet nicht für Verbindungsstörungen, deren Grund in Beeinträchtigungen der Funkstrecke liegt und die nach der Durchführung der Einmessung eingetreten sind.

9.2.Die AVACOMM haftet nicht für Verbindungsstörungen die ihren Grund in einer Beeinträchtigung der Funkstrecke haben und die der Kunde im Einmessungsprotokoll ausdrücklich akzeptiert hat.

9.3.Die AVACOMM haftet nicht für Verbindungsstörungen welche nach der Einmessung auftreten und die ihren Grund in einer Beeinträchtigung der Funkstrecke haben und im Einflussbereich des Kunden liegen. (bauliche Maßnahmen, Bewuchs, etc..)

9.4.Im Hinblick auf die Lieferung mangelhafter Hardware (z.B. WLAN-Router, o.ä.) stehen dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.

10.Hardware

10.1.Für den Basisanschluss ist eine Empfangs-/Sendeanlage bestehend aus Antenne und Router notwendig. Die AVACOMM liefert nach eigenem Ermessen Geräte die für diesen Zweck geeignet sind.

10.2.Sofern gemäß Einmessung mit den Standardgeräten keine störungsfreie Verbindung sichergestellt werden kann und leistungsfähigere Geräte das Problem lösen können kann der Kunde bei der AVACOMM diese Geräte gegen Aufpreis erwerben.

10.3.Der Kunde hat alle Geräte während der Vertragslaufzeit pfleglich zu behandeln und alles zu vermeiden, was die Funktion der Geräte beinträchtigen könnte oder zu einer Beschädigung führt. Sofern technische Hinweise mit dem Gerät mitgeliefert werden sind diese unbedingt zu beachten.

11.Tarife inklusive Gerät

11.1.Sofern der Kunde bei Vertragsabschluss einen Tarif gewählt hat, der auch die für den Basisanschluss erforderliche Hardware beinhaltet, wird diese umgehend nach Zahlungseingang an den Kunden versandt.

11.2.Sofern der Kunde einen Tarif gewählt hat, welcher das Sende-/Empfangsgerät beinhaltet, geht das Gerät mit Lieferung in den Besitz des Kunden über.

11.3.Im Falle einer vorzeitigen Kündigung innerhalb der Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten geht das Gerät zum Zeitpunkt der Kündigung wieder in den Besitz der AVACOMM GmbH über. In diesem Fall hat der Kunde das Gerät komplett und unbeschädigt auf eigene Kosten an die AVACOMM zurückzusenden.